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Kein UMTS-Empfang

11. Mai 2008

Schade, dann eben nur mit GPRS.

RA Carsten R. Hoenig | Allgemeines | 1 Kommentar

Zweierlei Maß?

10. Mai 2008

Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, man müsse die Deutschen vergasen, ist das eine Beleidigung. Wenn ein Deutscher so über Türken redet, ist das eine Volksverhetzung.

Quelle: Jugendrichterin Kirsten Heisig zitiert vom/im Tagesspiegel

RA Carsten R. Hoenig | Allgemeines, In eigener Sache, Polizei | 1 Kommentar

Umsatzsteuer auf Fleischwurst

10. Mai 2008

Dem Finanzamt ging es um die Wurst. Wird sie verkauft, werden 7 % Umsatzsteuer fällig. Wird sie serviert, sind es gleich 16 %. Das machte in einem Fall, den das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu entscheiden hatte, schlappe 4.000 Euro aus, die das Finanzamt vom Wurst-Servierer verlangte. Darum (besser: Dagegen) kämpft Hans Wurst schon einmal, denn das geht an’s Eingemachte.

RA Carsten R. Hoenig | Off Topic | 7 Kommentare

Behindert

9. Mai 2008

Das NPD-Treffen fand in einer Behinderten- und Seniorenfreizeitstätte in Buckow statt.

Quelle: Tagesspiegel

Alles, was ich dazu zu sagen hätte, wäre nicht political correct. Deswegen lasse ich es. Und denke mir meinen Teil.

RA Carsten R. Hoenig | Allgemeines | 4 Kommentare

Vorbildlich

9. Mai 2008

Post eines Mandanten aus dem Knast:

Sicher können Sie sich noch am mich erinnern. Ich habe nach der Gesamtstrafenbildung insgesamt 8 Jahre 9 Monate zu verbüsen. Nun sitze ich seit Juli 07 in S. im offenen Vollzug. Meine Führung die letzten Jahre wird als vorbildlich beschrieben und seit 9 Wochen bin ich im freien Beschäftigungsverhältniss. Gestern hatte ich ein Gespräch mit dem Anstaltsleiter. Unter anderem teilte er mir mit, dass ich bei meiner Halbstrafenmöglichkeit mit einer positiven und zustimmenden Stellungnahme rechnen kann.

RA Carsten R. Hoenig | Strafvollstreckung | Keine Kommentare

Das Rindvieh ist nicht verkehrstauglich

8. Mai 2008

Aus gegebenen Anlaß zitiere ich noch einmal aus der Entscheidung des AG Köln - Urteil vom 12.10.1984 (Az. 226 C 356/84). Es ging um die Frage, ob ein männliches Rindvieh zum Straßenverkehr zugelassen ist:

RA Carsten R. Hoenig | Verkehrsunfall | Keine Kommentare

Zum 63. Jahrestag des 8. Mai

8. Mai 2008

Tag der Befreiung.

Sagen die einen.

Tag der Kapitulation.

Sagen die anderen.

RA Carsten R. Hoenig | Allgemeines | 6 Kommentare

Vertrauen

8. Mai 2008

Der Mandant war zu dem Hautpverhandlungstermin vor dem Strafrichter nicht erschienen. In solchen Fällen ist es regelmäßig nicht zu verhindern, daß die Staatsanwaltschaft den Erlaß eines Haftbefehl beantragt und das Gericht diesem Antrag nach § 230 StPO auch entspricht. So auch in diesem Fall.

RA Carsten R. Hoenig | Richter, Strafrecht, Verteidigung | 3 Kommentare

Katz-und-Maus-Spiel

8. Mai 2008

Am späten Abend des 1. Mai wurden zwei taz-Journalisten an der Ecke Manteuffel-/Skalitzer Straße von Polizisten der Einheit “11 12″ mehrfach ins Gesicht geschlagen.

berichtet die taz.

Und befragt dazu Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz (Grüne). Der sagt:

RA Carsten R. Hoenig | Kreuzberg, Politisches, Strafrecht | 5 Kommentare

Vertraulich

7. Mai 2008

Der Abteilungsleiter einer GmbH schreibt eine Strafanzeige gegen meinen Mandanten. Er schickt seinen Brief direkt an die zuständige Staatsanwaltschaft. Nach der Sachverhaltsschilderung und seiner laienhaften strafrechtlichen Einordnung des Verhaltens meines Mandanten schließt er den Brief mit folgenden Worten:

RA Carsten R. Hoenig | Staatsanwaltschaft, Strafrecht | 3 Kommentare