Freitag, 7. April 2006
Aus einem Urteil des Amtsgerichts Tiergarten:
Zur Tat hat sich der Betroffene noch dahin einlassen, daß er sich ansonsten grundsätzlich verkehrstreu verhalte, was auch fehlende Eintragungen im Verkehrszentralregister bewiesen. Er habe sich beim Fahren zur Sommerzeit an frischer Luft übermannen lassen.
[...]
Motorradrecht |
Donnerstag, 6. April 2006
Das OLG Hamm (2 Ss OWi 688/04) hat am 03. 11. 2004 entschieden:
Ein aktenmäßiger Nachweis der Bevollmächtigung des Verteidigers ist nicht Voraussetzung für deren Wirksamkeit.
Quelle: Burhoff-Online
Dank an den Herrn Staatsanwalt, der mit dem “Vollmachts-Rechtsstreit” vor dem Amtsgericht Lippstadt zu tun hat, für den freundlichen Hinweis.
Ordnungswidrigkeitenrecht |
Mittwoch, 5. April 2006
Der deutsche Automobilkonzern Bayerische Motoren Werke AG (BMW) teilte am Mittwoch mit, dass er 90.000 Motorräder in die Werkstätten zurückgerufen hat.
Laut dem Konzern könne es bei den Zweirädern vorkommen, dass unter besonderen Bedingungen Probleme mit der ABS-Regulierung auftreten. Betroffen seien nach BMW-Angaben die Modelle aus den Boxer- und K-Serien. Die erforderliche Nachrüstung werde von BMW übernommen hieß es.
Motorradrecht |
Mittwoch, 5. April 2006
In meiner kleinen Auseinandersetzung mit dem Amtsgericht Lippstadt bzw. dem dortigen Richter um die Frage der Vollmachtsvorlage (hier die drei bisherigen Berichte), hatte die Staatsanwaltschaft Paderborn die Sache auf dem Tisch.
Das Weblog der Kanzlei Hoenig wird von der Staatsanwaltschaft beobachtet. In der Gerichtsakte finde ich einen Vermerk des Staatsanwalts.
Ordnungswidrigkeitenrecht |
Mittwoch, 5. April 2006
Wassguggsdu?! Isch Disch Messer!! Isch weis wo Dein Haus wohnt!
Danke an den Leerling für das Zitat
Strafrecht |
Dienstag, 4. April 2006
Aus dem Schreiben an den Staatsanwalt in einer Umfangstrafsache:
Ferner teile ich Ihnen mit, daß ich in der Zeit vom 7. bis 23.4.06 urlaubsbedingt nur eingeschränkt erreichbar bin. Von Maßnahmen, die meine Anwesenheit oder meinen uneingeschränkten Einsatz erfordern, bitte ich in dieser Zeit höflich abzusehen.
Strafrecht |
Montag, 3. April 2006
Heute morgen erreichte mich ein Anruf aus Polen. Man habe ihn festgenommen, als er mit einem LKW über die Grenze nach Deutschland wollte.
Deklariert waren Nudeln. Geladen waren Zigaretten. Über 69.000 Stangen. Die sollten von Warschau nach Brüssel transportiert werden.
Strafrecht |
Samstag, 1. April 2006
Das KBA wurde geblitzt:

Ordnungswidrigkeitenrecht |
Samstag, 1. April 2006
Henryk M. Broder wurde von der
Rechtsabteilung / WinWin Service Team
DPS - Deutsche Preisausschreiben
Service GmbH & Co.KG
WinWin.de-Abonnement-Service
Hamburg
aufgefordert, die Kosten für das Maxi-Kombi-Paket eines Gewinnspieleintragungsdienstes zu zahlen. Seine Reaktion fiel den Umständen ensprechend aus:
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