Archiv für April 2006

Durch Naturnähe übermannt

Freitag, 7. April 2006

Aus einem Urteil des Amtsgerichts Tiergarten:

Zur Tat hat sich der Betroffene noch dahin einlassen, daß er sich ansonsten grundsätzlich verkehrstreu verhalte, was auch fehlende Eintragungen im Verkehrszentralregister bewiesen. Er habe sich beim Fahren zur Sommerzeit an frischer Luft übermannen lassen.

[...]

Motorradrecht | Keine Kommentare

OLG Hamm: Keine schriftliche Vollmacht erforderlich

Donnerstag, 6. April 2006

Das OLG Hamm (2 Ss OWi 688/04) hat am 03. 11. 2004 entschieden:

Ein aktenmäßiger Nachweis der Bevollmächtigung des Verteidigers ist nicht Voraussetzung für deren Wirksamkeit.

Quelle: Burhoff-Online

Dank an den Herrn Staatsanwalt, der mit dem “Vollmachts-Rechtsstreit” vor dem Amtsgericht Lippstadt zu tun hat, für den freundlichen Hinweis. :-)

Ordnungswidrigkeitenrecht | Keine Kommentare

BMW ruft Motorräder in die Werkstätten zurück

Mittwoch, 5. April 2006

Der deutsche Automobilkonzern Bayerische Motoren Werke AG (BMW) teilte am Mittwoch mit, dass er 90.000 Motorräder in die Werkstätten zurückgerufen hat.

Laut dem Konzern könne es bei den Zweirädern vorkommen, dass unter besonderen Bedingungen Probleme mit der ABS-Regulierung auftreten. Betroffen seien nach BMW-Angaben die Modelle aus den Boxer- und K-Serien. Die erforderliche Nachrüstung werde von BMW übernommen hieß es.

Motorradrecht | 2 Kommentare

Lippstadt: Die Staatsanwaltschaft liest das Weblog

Mittwoch, 5. April 2006

In meiner kleinen Auseinandersetzung mit dem Amtsgericht Lippstadt bzw. dem dortigen Richter um die Frage der Vollmachtsvorlage (hier die drei bisherigen Berichte), hatte die Staatsanwaltschaft Paderborn die Sache auf dem Tisch.

Das Weblog der Kanzlei Hoenig wird von der Staatsanwaltschaft beobachtet. In der Gerichtsakte finde ich einen Vermerk des Staatsanwalts.

Ordnungswidrigkeitenrecht | Keine Kommentare

Bedrohung in Neukölln

Mittwoch, 5. April 2006

Wassguggsdu?! Isch Disch Messer!! Isch weis wo Dein Haus wohnt!

Danke an den Leerling für das Zitat

Strafrecht | 1 Kommentar

Urlaub

Dienstag, 4. April 2006

Aus dem Schreiben an den Staatsanwalt in einer Umfangstrafsache:

Ferner teile ich Ihnen mit, daß ich in der Zeit vom 7. bis 23.4.06 urlaubsbedingt nur eingeschränkt erreichbar bin. Von Maßnahmen, die meine Anwesenheit oder meinen uneingeschränkten Einsatz erfordern, bitte ich in dieser Zeit höflich abzusehen.

Strafrecht | Keine Kommentare

Polnische Zigaretten statt italienische Pasta

Montag, 3. April 2006

Heute morgen erreichte mich ein Anruf aus Polen. Man habe ihn festgenommen, als er mit einem LKW über die Grenze nach Deutschland wollte.

Deklariert waren Nudeln. Geladen waren Zigaretten. Über 69.000 Stangen. Die sollten von Warschau nach Brüssel transportiert werden.

Strafrecht | 2 Kommentare

Kraftfahrtbundesamt geblitzt

Samstag, 1. April 2006

Das KBA wurde geblitzt:

KBA geblitzt

Ordnungswidrigkeitenrecht | 1 Kommentar

Reaktion von Henryk M. Broder auf Gewinnspieleintragungsdienst

Samstag, 1. April 2006

Henryk M. Broder wurde von der

Rechtsabteilung / WinWin Service Team
DPS - Deutsche Preisausschreiben
Service GmbH & Co.KG
WinWin.de-Abonnement-Service
Hamburg

aufgefordert, die Kosten für das Maxi-Kombi-Paket eines Gewinnspieleintragungsdienstes zu zahlen. Seine Reaktion fiel den Umständen ensprechend aus:

Allgemeines | 3 Kommentare

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