Archiv für August 2006

Ein alter Hut: Rechtsrat durch jedermann

Mittwoch, 30. August 2006

Unter dem Titel

Ehrenamtliche Justizexperten

schreibt Harald Schmidt in seiner Kolumne im Focus:

Da gehen wir bis nach Karlsruhe! So einen Fall habe ich noch nie verloren! Zeit, dass es zu diesem Thema mal ein Präzedenzurteil gibt! Wer solche Sätze gern hört, muss dafür künftig nicht mehr zum Rechtsanwalt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat angekündigt: Einfache Rechtsauskünfte dürfen künftig alle erteilen. Schön. Nur, bitte: Was soll daran neu sein? Und wieso muss das erst von der Ministerin befohlen werden? Wer sich jemals in einer urigen Kneipe der Mitternacht entgegengesoffen hat oder beim sonntäglichen Kaffeeklatsch nach dem zweiten Likörchen die Ohren gespitzt, der weiß auch ohne Ministerin: Deutschland ist voll von ehrenamtlichen Justizexperten. Vor allem in den Fachbereichen Familien-, Versicherungs- und Baurecht, da muss sich der Bundesverfassungshof oder wie das Dingens in Karlsruhe heißt, warm anziehen.

Aber so ganz ohne Rechtsanwälte kommt er dann doch nicht aus:

Allerdings soll nicht verschwiegen werden: Für die allererste Kontaktaufnahme mit der Gegenseite ist die wichtigste Figur unseres Justizlebens hilfreich – der „befreundete Anwalt“. Dieses mit allen Wassern gewaschene Schlitzohr lässt erst mal just for fun einen Brief vom Stapel, den es in den Varianten „gepfeffert“, „hat sich gewaschen“ und „fast schon unverschämt“ gibt. Faustregel: je dünner die Erfolgschancen, desto länger der Brief.

Na, da haben die Zivilrechtler ja nochmal Glück gehabt.

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Die Kanzlei über dem Straßencafé

Mittwoch, 30. August 2006

hat so ihre Vorteile. In der Mittagspause zum Beispiel. Oder wenn man zwischendrin mal ausspannen möchte.

Aber manchmal kommen einem schon böse Gedanken, wenn man diese Menschen im Laufe eines sonnigen und warmen Nachmittags fünf- bis sechsmal zu sehen durch das offene Fenster des Arbeitszimmers zu hören bekommt:

Café-Musik

Aber wenigstens sind es liebe Menschen. Weil: Wo man singt, da laß’ Dich nieder, denn böse Menschen kennen keine Lieder. Aber mehr als ein Lied sollte es schon sein.

Kreuzberg | 10 Kommentare

Sicherungsverwahrung oder Prost?

Dienstag, 29. August 2006

28.08.2006 Heute ist Montag

Es ist ein typischer Tag im August: kühl, regnerisch, feindlich. Auf dem Weg ins Büro haben Sie zwei Schulkinder überfahren, im Autoradio liefen die Rolling Stones, und auf Ihrem Parkplatz steht ein häßliches Spoilerauto mit einem fetten Arsch drin. Kaum im Büro, nervt Sie Ihre uralte Sekretärin mit irgendwelchem Papierscheiß, der Kollege ist bereits so betrunken, daß er sich kaum noch auf den Beinen halten kann, und dann ruft auch noch Mutti an…

Falsche Reaktion: Sie nehmen die vorsorglich mitgebrachte Axt und sorgen für 20 Jahre mit anschließender Sicherheitsverwahrung

Richtige Reaktion: Sie fragen den betrunkenen Kollegen, ob noch was da ist, und dann wird es noch ein richtig schöner Tag

Quelle: Titanic

Wer ist eigentlich für diese [censored] Wetter da draußen verantwortlich, hä?!

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Gebißknacker

Dienstag, 29. August 2006

Wenn ein Gebiss an einer Erdnuss zerbricht, muss der Nussverkäufer nicht dafür haften. Nüsse seien ein Naturprodukt, und damit sei nicht auszuschließen, dass sich in einer Packung auch besonders harte Nüsse befinden, urteilte das Oberlandesgericht Köln nach Angaben der Neuen Juristischen Wochenschrift. Der Biss auf eine harte Nuss gehöre zum “allgemeinen Lebensrisiko”, befand das Gericht und wies die Klage eines zornigen Gebissträgers ab.

Quelle: taz

Vielleicht sollte der (sicherlich rechtsschutzversicherte) Mann besser auf Alete oder so umsteigen.

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Benimmregeln

Dienstag, 29. August 2006

Sie befinden sich gerade auf einer Internetseite, die einen einmaligen Service anbietet.
Ab heute brauchen Sie nicht mehr selbst nach Informationen, Gesetzen und Rechtsquellen im Internet suchen!

Unser Ziel ist es, Sie mit umfangreichen Informationen zu versorgen, die Sie zu den rechts aufgelisteten Themen benötigen.

“Rechts aufgelistet” auf der website www.lysan.de findet man dann:

Musterverträge!
§ Altersteilzeit
§ Arbeitsrecht
§ Erbrecht
§ Familienrecht
§ Grundsicherung
§ Heizkosten
§ Mietrecht
§ Nachbarrecht
§ Rente
§ Sozialhilfe 2006
§ Arbeitslosengeld II
§ Unterhalt
§ Vertragsrecht
Wußten Sie schon?

Und ganz wichtig:

Benimmregeln

Dort kann sich der Unkundige über “anständiges Benehmen, Anstand, Restaurant essen, grüßen, Gerichte , Benimmregeln, Knigge” informieren.

Wenn sich die Verantwortlichen der Website irgendwann einmal über die richtige Form eines Impressums informiert haben, steht dem Erfolg der Seite sicher nichts mehr im Wege.

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Die Tüte für Schulanfänger

Montag, 28. August 2006

Die Berliner Morgenpost verteilt Aufkleber an Autofahrer:

Schulanfang

Aber: Ist das wirklich eine Schul-Tüte? Hoffentlich kommt keiner auf die Idee, die Grafik ein wenig zu drehen:

Tüte

An dieser Stelle fällt mir ein altes Lied wieder ein:

Don’t bogart the Schultüte, my friend; pass it over to me …

oder so ähnlich.

Danke an Tobias für die Inspiration.

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Sparen beim Falschparken, Version 2

Samstag, 26. August 2006

Das WDR Fernsehen gibt einen Spartip beim Falschparken:

Wenn ein Knöllchen wegen Falschparkens nicht bezahlt wird, weil der Fahrer nicht ermittelt werden kann, wird das Verfahren eingestellt. Der Halter trägt dann die Verfahrenskosten. Und die sind überall in Deutschland gleich: 20,60 Euro inklusive Porto. So manches Knöllchen ist da teurer.

Das stand auch schon in den Kommentaren zu dem hier im Blog veröffentlichten Spartip, Version 1.

Link gefunden bei Udo Vetter

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Eine Polizeibeamtin

Donnerstag, 24. August 2006

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Zum letzten Mal die GEZ

Dienstag, 22. August 2006

Die GEZ läßt nicht locker. Im Mai kam die erste Frage, dann im Juni die zweite.

Mit Schreiben vom 17.8.06 erinnert der Gebühreneintreiber ein weiteres Mal. Das dürfte es dann aber endgültig gewesen sein. Schließlich heißt es: “Letzte Erinnerung

Und überhaupt: Die Eintreiberzentrale selbst weist doch in ihrem Fragebogen zwar extrem klein gedruckt und ganz unten auf der Seite versteckt, aber doch noch ausdrücklich darauf hin, daß man gar nicht antworten muß, wenn man kein Gerät zum Empfang bereit hält:

Nur wenn Sie weder Radio noch Fernsehen noch ein anderes empfangstaugliches Gerät haben, besteht keine gesetzliche Auskunftspflicht.

Ganz besonders wichtig erscheint mir dann noch dieser Hinweis in dem Fragebogen:

Falsche Angaben können zur Bestrafung führen (z.B. § 263 StGB-Betrug).

Demnach scheint es sogar wesentlich gefährlicher zu sein zu antworten, als nicht zu antworten. Aha.

Also: Zwei Löcher in die linke Seite des Briefes und ab damit in das Familienalbum.

GEZ | Keine Kommentare

Transitstrecke

Dienstag, 22. August 2006

Vor 30 Jahren lag die Vmax auf der Verbindung zwischen Westberlin/Dreilinden und Westdeutschland/Marienborn bei 100 km/h. Es wurde intensiv kontrolliert und die Westmark abkassiert.

Das ist heute nicht viel anderes. Allerdings wird High Tech gemessen. Auf der Hinfahrt einmal und dann auf der Rückfahrt nochmal.

Nur gut, daß die Halterin jeweils nicht der/die Fahrer/in war. Und die Halterin einen Rechtsschutz-Versicherungs-Vertrag abgeschlossen hat.

Und daß sie einen guten Verteidiger kennt. ;-)

Update (31.8.06):
Es wird weiter ermittelt.

Ordnungswidrigkeitenrecht | 4 Kommentare

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