Motto der Woche
Dienstag, 24. Juli 2007
Lerne die Regeln, dann weiß Du, wie man sie richtig bricht.
Archiv für Juli 2007
Liquidiert
Montag, 23. Juli 2007
Aus dem Sitzungsprotokoll des Landgerichts in einer Zivilsache:
Klägervertreter erklärt, dass er sich auf die Ausführungen in seinem Schriftsatz vom 19. April 2007 beziehe und den Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit ablehne.
[...]
Der Sachverständige wird um 10.15 Uhr entlassen und liquidiert.
Das wäre nun aber wirklich nicht nötig gewesen. 
Steuern sparen in Verrichtungsboxen
Freitag, 20. Juli 2007
Aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Köln:
Im Dezember 2003 hatte die Stadt Köln erstmals “die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna- , FKK- und Swingerclubs” und “das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt, z.B. in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Straßenprostitution in Verrichtungsboxen” der Vergnügungssteuer unterworfen.
Steuersparmodell für alle Kölner: Straßenprostitution in Verrichtungsboxen. Die armen Kölner.
Zitat gefunden im Rechts-Newsletter der Kanzlei Dr. Bahr
Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
Freitag, 20. Juli 2007
Das kann auch dem seriösesten Verwaltungsrechtler passieren: Die Durchsuchung der Kanzlei durch die Strafverfolgungsbehörden. Wie sich der Rechtsanwalt dabei verhalten sollte, hat die Rechtsanwaltskammer Berlin in einem Merkblatt (pdf) veröffentlicht, welches vom Kollegen Dr. Eckhart Müller entwickelt wurde.
Das vierseitige Merkblatt enthält eine ganze Menge wichtiger und richtiger Informationen. Wer sich das alles nicht merken möchte, kann sich auf vier Punkte beschränken:
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1. Schweigen!
2. Schweigen!
3. Schweigen!
4. Einen gestandenen Strafverteidiger anrufen.
Meine Erfahrungen mit der Verteidigung von Rechtsanwälten hat mir allerdings gezeigt, daß es Anwälten noch viel schwerer fällt zu schweigen als “normalen” Verdächtigen. Durch enorme Geschwätzigkeit fallen insbesondere Strafverteidiger auf.
Unschuldsvermutung
Dienstag, 10. Juli 2007
Man habe ihnen Papiere und Handys abgenommen. Sie hätten sich vor laufender Überwachungskamera ausziehen müssen. Später seien sie gefesselt in Polizeigewahrsam abgeführt und in Einzelzellen gesteckt worden.
Der Verdacht ist entstanden durch ein defektes Banknotenlesegerät, einen 500-Euro-Schein und wegen der Nationalität bzw. der Hautfarbe des Kunden.
Warum regt sich die Öffentlichkeit denn so auf? Nur, weil es hochgestellte Politiker erwischt hat, die unschuldig in die Maschinerie geraten sind?
Das ist doch das ganz normale Programm, gehört quasi zum Alltagsgeschäft. Wenn es sich um einen Kreuzberger Obdachlosen gehandelt hätte (ok: und einen 50-Euro-Schein) hätte die taz kein Wort darüber geschrieben.
Attentatsopfer als Bundesminister
Montag, 9. Juli 2007
Ich bin (nicht allein) der Ansicht, dass ein schwer traumatisiertes Attentatsopfer nicht als Minister tätig sein sollte.
Knut und Wolf fallen über Pfleger her
Donnerstag, 5. Juli 2007
Sehr gut zu sehen ist, wie der Eisbär beginnt, den Tierpfleger aufzuessen.
Im Hintergrund wartet der Wolf auf die sterblichen Überreste.
Foto: Helga
Baustelle
Donnerstag, 5. Juli 2007
So eine Baustelle vorm Haus
hat auch ihre Vorteile: Der Akkordeon-Spieler (mit dem Ein-Lied-Repertoire) kommt nicht mehr; auch sonst will keiner mehr singen und spielen. Ist denen wohl zu laut hier.
Ich genieße die Abwechslung.
Keine Konstanz in der Großbude
Mittwoch, 4. Juli 2007
Das war aber eine kurze Vorstellung. Anfang Juni hat er begonnen, über Mitarbeiterinnen und Kollegen in “seiner” Kanzlei schreiben. Und über sein Gehalt. Und über gepflegte Umgangsformen. Teilweise mehrmals täglich.
Anfang Juli hat er damit aufgehört. Seit zwei Tagen liest man nichts mehr. Enttarnt und anschließend gefeuert?
Juristische Vernetzungsfunktion für Weblogs auch bei uns
Dienstag, 3. Juli 2007
Eigentlich sollte es ja noch ein paar Tage ganz geheim bleiben. Die “offizielle Freigabe” der Plugins hat “der gute Alexander Hartmann auf Jurabilis” durch seinen Beitrag jedoch beschleunigt. Es geht um die automatische Verlinkung von Gesetzes- und Rechtsprechungszitaten in Weblogs mit den Veröffentlichungen auf dejure.org.
Eine kleines Plugin, das die Veröffentlichung von juristischen Beiträgen mit Hinweisen auf Rechtsnormen und Entscheidung wesentlich beschleunigt und vereinfacht. Unsere Weblogs laufen damit bereits ein paar Tage, sehr zur Freude der Autoren und Leser.
Ich schließe mich Jurabilis an und bedanke mich für das Spielzeug bei dem Macher (und Supporter) Oliver García von dejure.org. Merci vielmals!
