Kommentare fuer Kanzlei Hoenig Info

Kommentar zu Online-Durchsuchung? Yeah! von icke

icke — Fri, 21 Nov 2008 21:05:12 +0000

ok informierte bevölkerungskreise wie rechtsanwälte ml ausgenommen. aber mal ehrlich ich seh das bei meiner mutter. die ist eher das duckmäuschen und würde nie einen strafzettel oder sonstige massnahmen der obrigkeit in frage stellen. unter den motto was die da oben machen ist schon richtig. und diese meinung ist echt erschreckend verbreitet auch unter jüngeren mitmenschen.

Kommentar zu Online-Durchsuchung? Yeah! von doppelfish

doppelfish — Fri, 21 Nov 2008 20:55:02 +0000

Für manche Menschen im besten Alter ist eben der Kugelschreiber die letzte Errungenschaft der Technik. Jedenfalls die letzte, die sie begreifen.

Denen sollte man mal ‘n Ausdruck von diesem Internet hier schicken.

Kommentar zu Online-Durchsuchung? Yeah! von RA Carsten R. Hoenig

RA Carsten R. Hoenig — Fri, 21 Nov 2008 20:48:02 +0000

@icke:
Hömma! Ganz vorsichtig mit den Anspielungen auf das Alter hier. Gaaaanz vorsichtig!

Kommentar zu Online-Durchsuchung? Yeah! von icke

icke — Fri, 21 Nov 2008 20:44:09 +0000

?!? daran man merkt die Überalterung der Bevölkerung oder wie soll ich das verstehn? Bin ich eine Minderheit? Sollte ich selber Studien beauftragen die ich selbst fälschen kann? Fragen über Fragen…

Kommentar zu Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando von RA Carsten R. Hoenig

RA Carsten R. Hoenig — Fri, 21 Nov 2008 19:24:27 +0000

Waffen nicht, aber “gefährliche Werkzeuge” im Sinne des § 224 StGB. Ähnlich wie der mit einem Springerstiefel “beschuhte Fuß”. Ihr Einsatz kann zur Freiheitsstrafe von mindestens 6 Monaten führen.

Kommentar zu Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando von Das Ich

Das Ich — Fri, 21 Nov 2008 18:06:10 +0000

SInd solche Handschuhe als Waffen anzusehen? Verboten?

Kommentar zu 12.750 Kinderpornografen? von AlterEgo

AlterEgo — Fri, 21 Nov 2008 13:41:02 +0000

Woran scheiterts denn? Beweisfragen? Bei Amtspflichtverletzung wg Beurteilungsspielraums und Vertretbarkeit?

Kommentar zu Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando von AlterEgo

AlterEgo — Fri, 21 Nov 2008 13:29:54 +0000

Es geht hier ja wohl kaum um defensive Schutzwesten, etc. Aber hier gehts wohl um Schlagwaffen.

Schöne Beschreibung:

Das sind Handschuhe, die teilweise mit Quarzsand gepolstert sind, zumindest im Knöchelbereich. Sollen beim Benutzer Aua verhindern, dafür beim Kontrahenten entsprechend mehr hervorrufen.

Das ist aus einem Internet-Forum. Das sagt wohl einiges über die Einstellung der Benutzer aus. Dass man aus Zufall so etwas kauft, ist wohl eher unwahrscheinlich. Wenn dann noch Polizisten aus Abt./Einheiten kommen, die regelmäßig mit Demonstranten zu tun haben, ist das durchaus bedenklich und führt sicherlich nicht zum sparsamen Gebrauch der Fäuste.

Kommentar zu 12.750 Kinderpornografen? von RA Carsten R. Hoenig

RA Carsten R. Hoenig — Fri, 21 Nov 2008 13:13:38 +0000

In diesen Sphären einen Amtshaftungsanspruch erfolgreich durchzusetzen ist um Längen schwerer als auf dem Mond eine Erbeerplantage zu bewässern.

Kommentar zu 12.750 Kinderpornografen? von AlterEgo

AlterEgo — Fri, 21 Nov 2008 12:36:08 +0000

Das Problem ist doch, dass es keinerlei Verantwortung gibt. Für die Aktion feiern sich die Oberen in Polizei und Justiz. Dass aber wohlmöglich tausende Computer zu Unrecht beschlagt nahmen wurden, interessiert keinen.

Denn die Möglichkeiten sich dagegen zu wehren im Sinne von Schadensersatz und Reputationskompensation rechtlich und faktisch eher schwierig. Rein faktisch ists natürlich familiär/nachbarschaftlich extrem schwierig, wenn man dann gegen den Staat in einem Verfahren in KiPo klagt. Dazu kommt hinzu, dass es offenbar nicht die Regel ist, dass der Staat entsprechende Kompensation zahlt (Bürgerpflicht?). Die Rechner dürften ja ein Totalverlust sein.

Interessanterweise hört man von entsprechenden Klagen auf Schadensersatz (Amtshaftung?) gar nichts. Ist das denn so unüblich oder besteht schlicht kein Interesse im Sinne von “endlich vorbei”?