Kommentare zu: Verzweifelter Anrufversuch

Von: Kanzlei Hoenig Info » Blog Archive » Job Center – grob fahrlässig

Thu, 19 Nov 2009 07:01:45 +0000

[...] Arbeitsamt, sind wir ja nun schon einiges gewohnt. Das betriebsinterne Chaos sorgt immer mal wieder für Unterhaltung. Die Leidtragenden aber sind regelmäßig diejenigen “Kunden”, denen die Leute in dem [...]

Von: Norbert Schneider

Norbert Schneider — Thu, 12 Feb 2009 21:28:40 +0000

Anwalt Carsten Hoenig und “taz” verdienen Anerkennung, weil sie wenigstens einen der vielen Missstände des Hartz-IV-Regimes an die Öffentlichkeit gebracht haben. Sicher ist dieses Hartz-IV-Regime zwar rechtmäßig, weil auf rechtmäßige Weise zustande gekommen, aber es bricht Geist und Intentionen des Grundgesetzes der Sache nach. Es ist in zu vielen Fällen einfach nicht wahr, dass die Würde des Menschen durch das Hartz-IV-Regime nicht angetastet wird. Ein wesentlicher Grundsatz rechtstaatlichen Handelns ist die Transparenz des Verwaltungshandelns. Allein der hier vorliegende Fall hat gezeigt, dass dieser Grundsatz hier schon zweimal gebrochen worden ist: 1. sind die Formulare dermaßen kompliziert, dass von Klarheit nicht mehr die Rede sein kann und folglich auch Irrtümer dem betroffenen Bürger nicht angelastet werden dürfen, was aber trotzdem geschieht, und 2. muss auch die Verwaltungsstelle selbst dem betroffenen Bürger bekannt und erreichbar sein – und nicht nur irgendein anonymes Call-Center, wo man nicht die benötigten Informationen erhalten kann. Wieder einmal zeigt sich, dass man das sehr wohl als Hartz-IV-Unrechts-Regime bezeichnen kann. Dieses ganze Regime gehört schlicht und einfach abgeschafft!

Von: Staatsanwalt vs. Jobcenter Hotline « DirkGrund - über Suboptimales

Staatsanwalt vs. Jobcenter Hotline « DirkGrund - über Suboptimales — Thu, 12 Feb 2009 20:50:55 +0000

[...] auch einen Dank an Carsten R. Hoenig den Anwalt des Rentner-Ehepaares der diesen Brief öffentlich gemacht hat , um diesen Zustand auch [...]

Von: Kanzlei Hoenig Info » Blog Archive » taz: Service-Hölle und geballte Inkompetenz

Thu, 12 Feb 2009 12:20:45 +0000

[...] taz-Journalist Sebastian Heiser greift einen Beitrag unseres Blogs über einen verzweifelten Staatsanwalt auf und informiert die Leser der taz über die Zustände [...]

Von: le D

le D — Wed, 11 Feb 2009 19:06:59 +0000

kurznachtrag: die Einstellung des Verfahrens ist völlig richtig. CRH ging es beim Beitrag IMO wohl eher um den Weg dahin…

Von: le D

le D — Wed, 11 Feb 2009 19:05:35 +0000

@TK: ist das nicht offensichtlich?

Der StA hält den Betrugsvorwurf mit dem Argument aufrecht, dass der Beschuldigte im Zweifel beim Amt hätte anrufen können, um nachzufragen.

Anschließend hatte der StA selber eine Nachfrage an die ARGE und hat es nicht geschafft mit der Zuständigen Sachbearbeiterin zu Reden, obwohl er mehrfach auf seine dienstliche Tätigkeit hingewiesen hat.

Und jetzt das (unechte!) Argumentum a majore ad minus: wenn es schon der Staatsanwalt nicht schafft, dann …

Von: Spürfuxx

Spürfuxx — Wed, 11 Feb 2009 18:34:34 +0000

Ich glaube diese Telefonerfahrung wird dem StA nicht unvergessen bleiben und in Zukunft ein größeres Verständnis in ähnlich gelangerten Fällen entwickeln.

Von: H.B.

H.B. — Wed, 11 Feb 2009 17:56:22 +0000

RA Carsten R. Hoenig am 11. Februar 2009 um 10:00:

Und letztere besteht aus zig Formularen, die selbst bei einem Volljuristen zu Schwindelanfällen führen.

Da sei noch eine verschärfte Anmerkung erlaubt:

Formulare, die weder ich als Volljurist, noch die meisten Kollegen nach unserem 2. Staatsexamen (in eigener Sache) nicht ohne weitere Hilfe des Amtes ausfüllen konnten. An einer Stelle konnte mir nur ein Hartz4-Empfänger weiterhelfen, der mit den Formularen und den hinter den Fragen stehenden Absichten offensichtlich besser vertraut war als mein Sachbearbeiter.

Dies war vor knapp zwei Jahren, mein bislang einziger Kontakt als “Kunde”, und ich werde alles daran setzen, dass es mein letzter war.

Von: RA Carsten R. Hoenig

RA Carsten R. Hoenig — Wed, 11 Feb 2009 15:40:41 +0000

Soll ich Ihnen die Durchwahl des Staatsanwalts bekannt geben?

Von: kori

kori — Wed, 11 Feb 2009 15:23:17 +0000

Ein Staatsanwalt, die sich zur Begründung des Tatvorwurfes auf rein verwaltungsrechtliche Aspekte zurückzieht, sollte vielleicht noch mal in die Lehre gehen.